Badische Zeitung vom 25. Mai 2005
\nVON UNSEREM MITARBEITER LOTHAR K\u00d6PFER<\/p>\n
Gemeinderat von H\u00f6chenschwand stimmt der Ver\u00e4u\u00dferung zu \/ Ver\u00e4rgerung \u00fcber Schriftwechsel mit Verein<\/b><\/p>\n
H\u00d6CHENSCHWAND. Es ist geschafft. In der j\u00fcngsten Gemeinderatssitzung in H\u00f6chenschwand stimmte der Gemeinderat zu, das Waldfreibad an den „Verein Freunde des Waldfreibades“ zu verkaufen. In groben Z\u00fcgen ging B\u00fcrgermeister Stefan Dorfmeister auf die Problematik ein.
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Betreiber des Schwimmbades war seit 30 Jahren der Zweckverband „Zentrum f\u00fcr Sport, Freizeit-, Bewegungs- und Erholungstherapie H\u00e4usem\/H\u00f6chenschwand“. In dieser Zeit wurde kein Gewinn erwirtschaftet. F\u00fcr Dorfmeister war deshalb klar, dass die Gemeine f\u00fcr die Finanzierung nicht l\u00e4nger aufkommen kann. Im November gr\u00fcndete sich eine B\u00fcrgerinitiative, die zwischenzeitlich als Verein eingetragen ist, mit dem Ziel, die Fortf\u00fchrung des Badbetriebes. Anfang Mai wurde vom Vorsitzenden Rainer Schwinkendorf mitgeteilt, dass ein Paragraf nicht akzeptabel sei. Mit diesem Schreiben befasste sich der Gemeinderat in nicht\u00f6ffentlicher Sitzung.<\/p>\n
Am Zuschuss der Gemeinden schieden sich die Geister. H\u00f6chenschwand will nur noch im kommenden Jahr zahlen, H\u00e4usern bis 2012. Dieser Vorschlag aus in H\u00e4usern wurde vom Vorsitzenden des Vereins aufgegriffen: Die Vereinsmitglieder k\u00f6nnten dem Kauf nur zustimmen, wenn der Vorschlag aus der Gemeinde H\u00e4usern vertraglich festgelegt werde, ansonsten seit der satzungsgem\u00e4\u00dfe Zweck des Vereins nicht erreichbar. Weiter wurde in diesem Schreiben mitgeteilt, sollte sich die Gemeinde H\u00f6chenschwand diesem Vorschlag nicht anschlie\u00dfen wiirden die Vereinsmitglieder zu einer au\u00dferordentlichen Mitgliederversammlung einberufen und dabei mitgeteilt, dass das ganze Vorhaben zum Scheitern verurteilt ist.<\/p>\n
B\u00fcrgermeister Dorfmeister erkl\u00e4rte, durch solche Schreiben lasse sich die Gemeinde H\u00f6chenschwand nicht unter Druck setzen. Au\u00dferdem sei die urspr\u00fcngliche Vertrags gestaltung mit dem Kommunalamt abgesprochen. Unm\u00f6glich sei es, dass die Zuschussgew\u00e4hrung in einer Gemeinde lediglich drei Jahre m\u00f6glich sei, in der anderen aber sieben Jahre. Mit der Zusicherung, die weitere Zuschussgew\u00e4hrung bis maximal 50 000 Euro im Jahr f\u00fcr drei Jahre auch im Hinblick auf die schwierige Finanzlage der Gemeinde H\u00f6chenschwand bei zu behalten werde auch das Engagement der VereinsmitgJieder honoriert, wurde vom Kommunalamt mitgeteilt. Nach der neusten Mitteilung des Kommunalamtes wird der Zuschuss auch f\u00fcr 2008 noch gew\u00e4hrt. Deshalb h\u00e4lt H\u00f6chenschwand an der urspr\u00fcnglichen Vertragsgestaltung fest.<\/p>\n
Unmut machte sich im Gemeinderat breit \u00fcber die Art und Weise, in der der Schriftwechsel zwischen dem Verein und H\u00f6chenschwand gef\u00fchrt wurde. Gemeinderat Frank Porten zeigte sich \u00fcber die verschiedenen Schriftwechsel traurig und erkl\u00e4rte, der B\u00fcrgermeister habe mehr Respekt verdient. Weiter f\u00fchrte er aus, es sei nicht sch\u00f6n, wenn in solchen Schriftwechseln die Gemeinden H\u00e4usern und H\u00f6chenschwand gegeneinander ausgespielt werden.<\/p>\n
Rainer Schwinkendorf, Vorsitzender des Vereins, erkl\u00e4rte sich in der Sitzung im Hinblick auf die Finanzlage von H\u00f6chenschwand mit der urspr\u00fcnglichen Vertragsgestaltung einverstanden. Entt\u00e4uscht \u00e4u\u00dferte er sich dar\u00fcber, wie sich die Situation den letzten Wochen entwickelt hatte. Er bat daf\u00fcr um Entschuldigung, wenn seine Mails \u00fcberzogen waren. Ziel f\u00fcr ihn sei immer gewesen, das Waldfreibad zu retten und dieses rechtzeitig zu Saisonbeginn zu \u00f6ffnen.<\/p>\n
Der Vertrag \u00fcber den Verkauf des Schwimmbades an den Verein kann geschlossen werden. Der Zweckverband soll zum 30. Juni aufgel\u00f6st werden. Diese Beschl\u00fcsse wurden vom Gemeinderat einstimmig gefasst.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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